Finanzielle Schwierigkeiten in Ostritz erfordern Unterstützung vom Freistaat
Die Stadt Ostritz hat finanzielle Probleme und hat beim Freistaat eine Bedarfszuweisung beantragt. Das Geld steht derzeit aus, während dringende Investitionen erforderlich sind.
Ostritz. Egal, wie viel die Stadt spart: Für einen ausgeglichenen Haushalt reicht es in Ostritz nicht - im Gegenteil. Das sechsstellige Minus wird in den nächsten Jahren weiter wachsen, dabei stehen dringende Investitionen wie ein neues Feuerwehrauto an. Grund sind strukturelle Defizite, die von der Stadt selbst wenig beeinflusst werden können. Damit Ostritz sich in dieser Misere ein bisschen Luft verschaffen kann, hat die Stadt beim Freistaat eine sogenannte Bedarfszuweisung, also eine Sonderzahlung, beantragt.
Bürgermeisterin Stephanie Rikl bestätigte jetzt, dass das Geld noch nicht eingegangen ist: "Der Antrag ist gestellt, es gibt derzeit aber noch Nachforderungen aus Dresden." Rikl rechnet aber damit, dass die Finanzspritze im März kommen könnte. Wie viel Geld Ostritz aus Dresden dann erwarten kann, ist noch nicht genauer benannt. "Das wird festgelegt", sagt die Bürgermeisterin und verweist auf ein Entscheidungsgremium, in dem unter anderem das Finanzministerium und der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) dabei sind.
Entscheidend wird sein, wie die Experten die bisherigen Sparbemühungen der Stadt einschätzen. Die Stadt habe hier einiges getan: "Bei den Steuerhebesätzen sind wir bereits in den geforderten Bereichen oberhalb des Durchschnitts", erklärt Rikl. Bei den Kita-Gebühren, einer weiteren wichtigen Einnahmequelle der Stadt, habe man sich vor einiger Zeit für eine dynamische Beitragsanpassung entschieden. Allerdings hatte die Stadt dabei nicht den höchstmöglichen Prozentsatz beschlossen, um die Eltern nicht über die Gebühr zu belasten. Solche Entscheidungen können gegebenenfalls zu Abzügen bei der Berechnung der Sonderzahlung führen.
Ostritz ist nicht die einzige Kommune, die mit einer schwierigen finanziellen Lage klarkommen muss. Auch das einige Kilometer entfernte Reichenbach hat mit einem über gebührlich hohen Schuldenstand zu kämpfen. Der Freistaat gewährte der Stadt jetzt 3,85 Millionen Euro, um Darlehen schneller zu tilgen und so die Schulden schneller abzubauen.
